Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 1 Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (ALVB) gelten für alle Verträge über den Ver-kauf und die Lieferung von Waren und das Erbringen von sonstigen Leistungen (nachfolgend einheit-lich «Lieferungen») zwischen der Lehni AG, Dübendorf (nachfolgend „Lehni AG“) und dem Kunden (nachfolgend («Kunde»).
Alle unsere Lieferungen erfolgen ausschliesslich auf Grundlage dieser «AVLB und zwar unabhängig davon, ob die Bestellung mündlich, per Telefon, email oder Brief erfolgt. Der Kunde erklärt sich mit der Geltung der AVLB durch deren widerspruchslose Annahme für die jeweilige Lieferung sowie für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen einverstanden.
1.2 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere AVLB gelten auch dann, wenn wir eine Lieferung vorbehaltlos ausführen, obwohl uns abweichende Bedingungen des Kunden bekannt sind.
2. Angebot, Wareninformationen, Beratungs- und Unterstützungsleistungen, Vertragsabschluss
2.1 Durch die Bestellung per Brief, E-Mail, oder Telefon gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Bestellbestätigung keine Annahme der Bestellung darstellt. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbe-stätigung oder durch die Lieferung der Ware zustande.
2.2 Alle Darstellungen (wie Masse, Gewichte, Preise, Angaben und Abbildungen/Fotos) unserer Waren und Leistungen in Katalogen, auf der Homepage, in Prospekten, Preislisten und Angeboten sind un-verbindlich und stellen rechtlich kein Angebot dar. Wir behalten uns das Recht vor, Beschreibungen, technische Angaben und Preise jederzeit zu ändern. Typographische oder grafische Fehler sowie Irr-tümer in Warenbeschreibungen, Preisen und technischen Angaben bleiben ausdrücklich vorbehalten. Ebenso behalten wir uns vor, Konstruktionsänderungen, handelsübliche Abweichungen oder Ände-rungen aufgrund rechtlicher Vorschriften oder technischer Verbesserungen vorzunehmen sowie Wa-renteile durch gleichwertige Teile zu ersetzen, sofern die Verwendbarkeit für den vertraglichen Zweck nicht beeinträchtigt wird.
2.4 Bei Beratungs- und Unterstützungsleistungen liegt es in der alleinigen Verantwortung des Kun-den, deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, unsere Waren sicher, anwendungsgeeignet und fehlerfrei zu verwenden.
2.5 Unsere Auftragsbestätigungen sind vom Kunden sorgfältig zu prüfen, insbesondere hinsichtlich Farben und Grössen. Abweichungen oder Unstimmigkeiten sind uns innerhalb von 72 Stunden nach Erhalt der Auftragsbestätigung mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt, die bestellte Ware gemäss Auftragsbestätigung zu produzieren und in Rechnung zu stellen.
2.6 Änderungswünsche, die nach Zustandekommen des Vertrags erfolgen, können nur berücksichtigt werden, wenn wir aufgrund des Standes der Vorarbeiten noch zustimmen können. Etwaige Mehrkos-ten und Lieferverzögerungen durch die Änderungen gehen ausschliesslich zulasten des Kunden.
2.7 Ein Widerruf des Vertrags ist grundsätzlich ausgeschlossen. In Ausnahmefällen können wir einem Widerruf zustimmen. In solchen Fällen berechnen wir mindestens 20 % des Warenwerts als Bearbei-tungsgebühr.
3. Preise und Mehrwertsteuer
3.1 Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken oder Euro gemäss Auftragsbestätigungsangabe. Die jeweils geltende Mehrwertsteuer ist in den angegebenen Verkaufspreisen nicht enthalten. Sie wird separat auf der Rechnung oder der Auftragsbestätigung ausgewiesen.
3.3 Versand- und Montagekosten sind nicht im angegebenen Preis inbegriffen. Diese werden separat ausgewiesen und individuell vereinbart.
4. Lieferung und Montage
4.1 Bei Abgabe der Bestellung muss der Kunde die Lieferarten kommunizieren:
i. Postversand
Postversandfähige Artikel können auf Kosten des Kunden per Post oder durch einen anderen Zusteller geliefert werden. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Zusteller auf den Kunden über. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob Waren alternativ durch uns direkt (Gefahrenübergang auf den Kunden bei Ablieferung der Ware) oder durch einen Spe-diteur (siehe unten iii) geliefert werden.
ii. Lieferung mit/ohne Montage
Ein von uns beauftragter Spediteur liefert die Ware auf Kosten des Kunden an die angegebene Lie-feradresse und montiert diese, sofern eine Montage vereinbart wurde. Für Lieferung und Montage wird eine Pauschale berechnet, die während des Bestellvorgangs ausgewiesen wird. Sollten Hilfsmittel wie Umzugslifte, Krane oder Ähnliches für die Montage erforderlich sein, werden diese Kosten zusätz-lich dem Kunden in Rechnung gestellt. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die bei Wand-montagen entstehen, insbesondere nicht in Bezug auf Wasser-, Elektro- oder sonstige Leitungen. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den beauftragten Spediteur auf den Kunden über.
4.2 Lieferzeitangaben erfolgen von uns nach bestem Wissen und Gewissen, sind jedoch stets unver-bindlich. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Produkte der Lehni AG erst nach erfolgter rechtsver-bindlicher Bestellung und Auftragsbestätigung produziert werden. Die Lieferzeiten hängen daher von Faktoren ab, die im Voraus nicht definitiv bestimmt werden können, wie z.B. Auslastung der Kapazitä-ten bei der Lehni AG und dem Eingang von Lieferungen Dritter. Allfällig angegebene Lieferzeiten sind daher nicht verbindlich.
Werden Lieferverzögerungen erwartet, wird der Kunde entsprechend benachrichtigt. Bei Lieferverzögerungen von bis zu zwei Monaten ab dem vereinbarten Liefertermin ist der Kunde nicht berechtigt, die Annahme der bestellten Ware zu verweigern, den Vertrag aufzuheben, Schaden-ersatz zu fordern oder den Kaufpreis zurückzuverlangen.
Bei Lieferverzögerungen von mehr als zwei Monaten ab dem vereinbarten Liefertermin, die durch den Kunden verursacht wurden, gelten dieselben Bedingungen. Eine Haftung für Verspätungsschäden des Kunden ist ausgeschlossen.
5. Zahlungskonditionen
5.1 Die Zahlungskonditionen werden für jede Bestellung individuell von der Lehni AG mitgeteilt. Ist nichts anderes vereinbart, dann gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Der Kunde erhält eine Auftrags-bestätigung und Rechnung, die per Banküberweisung auf das von uns angegebene Konto zu beglei-chen ist.
5.2 Die Bearbeitung der Bestellung beginnt erst nach Eingang der Zahlung oder einer schriftlichen Bestätigung der Auftragsbestätigung durch die Lehni AG. Die Produktion wird entsprechend gestar-tet, was die Lieferzeit beeinflussen kann. Verzögerungen durch verspätete Zahlungen liegen im Ver-antwortungsbereich des Kunden.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie etwaiger zusätzli-cher Versandkosten Eigentum der Lehni AG.
6.2 Die Lehni AG ist berechtigt, auf Kosten des Kunden die Eintragung eines Eigentumsvorbehalts im zuständigen Register zu veranlassen, um ihre Ansprüche zu sichern.
7. Mängelrüge und Gewährleistung
7.1 Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Kunde seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäss nachkommt. Beanstandungen sind spätestens 5 Kalendertage nach Erhalt der Ware schriftlich per E-Mail an uns zu richten, wobei der Mangel genau zu bezeichnen und durch Fotos zu dokumentieren ist. Die Rechnungsnummer und AB Nummer ist dabei anzugeben. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu melden. Auf unsere Aufforderung hin sind Belege, weitere Fotos, Muster, Packzettel und/oder die mangelhafte Ware zurückzusenden. Un-terlässt der Kunde diese Pflichten, erlöschen seine Ansprüche.
7.2 Bei beschädigter Verpackung ist dies dem Spediteur unmittelbar bei der Warenannahme zu mel-den und auf dem Abnahmeprotokoll zu vermerken. Der Kunde überprüft die Ware vor Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls sorgfältig. Transportschäden sind dem Spediteur unverzüglich schriftlich (auf dem Abnahmeprotokoll und zusätzlich per E-Mail mit Fotos) mitzuteilen. Gleichzeitig ist die Lehni AG darüber zu informieren.
7.3 Bei mangelhafter Ware behalten wir uns das Recht vor, den Mangel zu beheben oder mangelfreien Ersatz zu liefern. Die Kosten der Ersatzlieferung tragen wir. Erst wenn die Nachbesserung oder Er-satzlieferung wiederholt fehlschlägt oder unzumutbar ist und es sich um erhebliche Mängel handelt, hat der Kunde das Recht, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Im Falle eines Rücktritts muss die mangelhafte Ware in der Originalverpackung innerhalb von 14 Kalendertagen an uns zurückgesendet werden.
7.4 Ansprüche auf Schadensersatz jeglicher Art, die durch unsachgemässe Behandlung, Lagerung, Veränderung, Montage oder Bedienung der Ware durch den Kunden oder durch Missachtung unserer Gebrauchsanweisungen entstehen, sind ausgeschlossen.
7.5 Weitergehende Gewährleistungsansprüche, insbesondere auf entgangenen Gewinn, Mangelfolge-schäden oder sonstige Sach- und Vermögensschäden, sind im gesetzlich zulässigen Rahmen aus-drücklich ausgeschlossen. Die maximale Haftungssumme ist auf den Bestellwert begrenzt.
7.6 Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ware vom Kunden oder Dritten weiterverarbeitet oder ver-ändert wurde.
8. Annahmeverzug
8.1. Für den Fall des Annahmeverzugs des Käufers kann Lehni AG ab der zweiten Woche nach dem Abholtermin, welcher durch die Verkäuferin kommuniziert wird, ohne weitere Vorankündigung eine pauschale Lagergebühr in der Höhe von 5% des Kaufpreises pro Tag verlangen.
8.2. Wird die Ware vier Wochen nach dem durch die Lehni AG kommunizierten Abholtermin immer noch nicht abgeholt, kann die Lehni AG unter Ansetzung einer Nachfrist von 14 Tagen per E-Mail oder Brief unter gleichzeitiger Androhung des Rücktritts für den Fall des fruchtlosen Ablaufes der Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und die Ware anderweitig verwerten. Der Kaufpreis bleibt geschuldet. Die Lehni AG ist in diesem Falle zudem berechtigt, ohne konkreten Nachweis eines Schadens 30% des Kaufpreises der nicht abgeholten Ware als pauschalierte Entschädigungszahlung für ihre Aufwände von der Käuferin einzufordern. Bereits geleistete Anzahlungen werden auf den Anspruch der Lehni AG auf pauschalierte Entschädigungszahlung angerechnet.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen wir nur im Rahmen der datenschutzrecht-lichen Bestimmungen. Einzelheiten können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden, die unter https://lehni.ch/de/rechtliches/datenschutz abgerufen und zudem jederzeit bei uns angefordert werden kann.
10. Eigentums- und Urheberrechte
An allen Texten, Abbildungen, Zeichnungen und anderen Unterlagen aus unseren Katalogen, Prospek-ten oder individuellen Übermittlungen behalten wir uns sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere ausdrückliche, schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt, Dritten zugänglich gemacht, noch für gewerbliche Zwecke verwendet werden. Auf unser Verlangen sind die Unterlagen unverzüglich zurückzugeben.
11. Änderungen dieser AVLB
Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVLB) zu än-dern. Der Kunde wird über Änderungen schriftlich oder per E-Mail informiert. Die geänderten AVLB gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt schriftlich Wider-spruch erhebt.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
12.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz der Lehni AG, Im Schörli 4 in 8700 Dübendorf.
12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Verträgen mit dem Kunden ist ausschliess-lich die am Sitz der Lehni AG Gerichte im Kanton Zürich, Schweiz, zuständig.
12.3 Anwendbares Recht. Es gilt schweizerisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).